Für uns in der Bürgerschaft
Silke Vogt-Deppe
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Von Carola Ensslen, am 26.01.12
Am 31. Januar findet unsere nächste Gesprächsrunde zum Thema “Energienetze” statt (siehe Termine). Das Interesse am Thema ist auf jeden Fall groß.
Für die ganz besonders Interessierten sollen hier wieder einige Informationen zusammengestellt werden:
Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt hat sämtliche Machbarkeitsstudien zur Rekommunalisierung ins Netz gestellt. Hier kann man sie nachlesen.
Hier ist der Antrag der SPD-Fraktion vom 10. August 2011 “Hamburg – Klar zur Energiewende!” nachzulesen. Dort werden die Eckpunkte für eine klimafreundliche Energieversorgung festgelegt.
Die SPD Hamburg und die Pressestelle des Senats haben am 29. November 2011 die Eckpunkte der Verhandlungsergebnisse mit Vattenfall und e.on hanse verkündet. Die Details befinden sich in der Mitteilung des Senats vom 29.11.2011 (Drs. 20/2392).
Am 24. Januar 2012 hat der Senat mit der Bürgerschafts-Drucksache 20/2949 eine Mitteilung zur Beteiligung an den Energienetzen gemacht.
Kritische Stellungnahmen sind zu finden auf der Homepage der Volksinitiative “Unser Hamburg – Unser Netz!”. Im Kampagnenblog unter der Meldung vom 30.11.2011 sind insbesondere Links zu den Kooperationsverträgen (nicht den Beteiligungsverträgen – die werden streng geheim gehalten!) mit Vattenfall und e.on Hanse zu finden.
Viel Spaß bei der Lektüre und bis zum 31. Januar im “Limas 51″.
Von Carola Ensslen, am 20.01.12
Von Peter Schreiber,
Bezirksabgeordneter
Das Eidelstedt-Center ist sichtbar in die Jahre gekommen und entspricht nicht mehr den Standards, die der Konsument an ein modernes Einkaufscenter stellt. Umsatzrückgänge, Ladenleerstände und mangelnde Angebotsvielfalt sind die Folge und schrecken die Kundschaft noch einmal zusätzlich ab. Geschäftsleute, Grundeigentümer und Politiker rafften sich deshalb bereits in der vorletzten Legislaturperiode zur Planung des Centers-Ausbaus auf. Man brachte gemeinsam den dafür notwendigen Bebauungs-Plan Eidelstedt 71 (B-Plan E-71) auf den Weg.
Der B-Plan E-71 ging eigentlich bereits in die Zielgerade, die „Öffentliche Plandiskussion“ ist abgeschlossen, da entflammte im Frühjahr 2011 erneut die Diskussion. Die Bürgerinitiative Grünes Zentrum Eidelstedt sammelten knapp über 10.000 Unterschriften vor allem mit dem Tenor: „Rettet die Bäume“, „…die Marktfläche“, „…den Spielplatz“. Mehr…
Von Carola Ensslen, am 15.01.12
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freunde der SPD in Eimsbüttel,
das Jahr 2011 ist mit einem Thema zu Ende gegangen, das uns im Distrikt intensiv beschäftigt hat, nämlich dem Rückkauf der Energienetze. Hierzu hat der Senat ein Beteiligungsmodell von 25,1% entwickelt, das mich persönlich nach wie vor nicht überzeugt. Was der Öffentlichkeit präsentiert wurde, klingt nach einem formvollendeten Paket, mit dem ganz schnell ganz viel für den Klimaschutz erreicht werden kann. Fakt ist allerdings, dass alle Verhandlungsergebnisse nicht nur unter dem Vorbehalt des Volksentscheids „Unser Hamburg – Unser Netz“ stehen, sondern auch unter dem Vorbehalt einer Vergabe der Netzkonzessionen an Vattenfall und e.on. Die Vergabe findet aber erst zum Auslaufen der jetzigen Verträge Ende 2014 statt. Mehr…
Von Carola Ensslen, am 11.01.12
ZEIT online berichtet heute in dem Artikel “Blutiger Ökostrom” über die Inbetriebnahme eines Pumpspeicherkraftwerks in Geesthacht durch Vattenfall. Eigentlich eine gute Sache, denn es wird überschüssiger Strom gespeichert. Der Haken ist nur, dass dafür Elbwasser in ein Staubecken gepumpt werden muss. Dabei wird alles angesaugt – eben auch Fische, die das nicht überleben. Einen Schutz, [...] . . . → Weiterlesen: Vattenfall – Fremdwort Umweltschutz
Von Carola Ensslen, am 07.01.12
Hochbahn verbessert Infrastruktur in Eimsbüttel Foto: Jens Lehmann von Charlotte Nendza, Mitglied der Bezirksversammlung Eimsbüttel Es freut mich, zum neuen Jahr berichten zu können, dass die Bauarbeiten für einen barrierefreien Zugang zu der U-Bahnstation Osterstraße im neuen Jahr anfangen werden. Nach vielen Jahren des Vertröstens stellte ein Vertreter der Hochbahn in der vergangenen Sitazung des Kerngebietsausschusses der Bezirksversammlung die [...] . . . → Weiterlesen: Neue Verkehrsprojekte in Eimsbüttel
Von Dirk Schlanbusch, am 31.12.11
Liebe Leserinnen und Leser des Blickpunkts, zunächst einmal wünscht Ihnen/Euch die Blickpunkt-Redaktion im neuen Jahr 2012 alles Gute! Auch im 64. Erscheinungsjahr der gedruckten Ausgabe bzw. im 4. Erscheinungsjahr der Online-Ausgabe werden Mitglieder wie auch Bürgerschafts- und Bezirksabgeordnete interessante Artikel liefern und so den Blickpunkt Monat für Monat zu einer lesenswerten Stadttteilzeitung machen. Der Januar-Blickpunkt beinhaltet u. [...] . . . → Weiterlesen: IM BLICKPUNKT Januar 2012 jetzt online
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