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IM BLICKPUNKT Juli 2016 - jetzt online!

SPD-EimsbNord-Blickpunkt-07-2016-TitelseiteHallo liebe Blickpunkt-Leserinnen und -Leser!

Europa ist unruhig (siehe auch Titelbild). – Nicht endende Zuwanderungengen und teilweise mangelnde Aufnahme von Flüchtlingen, der Brexit, besonders von Nationalisten und Rechtspopulisten gepflegte Austrittsgedanken anderer EU-Staaten, aber auch die Sorgen um Griechenland und dem Euro zeugen sowohl politisch wie auch wirtschaftlich nicht gerade von einem gemeinschaftlichen Denken und Handeln in Europa. In der Juli-Ausgabe haben wir uns deshalb diesen Problemthemen gewidmet:

Deutschland: Der erste Eindruck. Was fällt Flüchtlingen besonders hier in Deutschland auf? Charlotte Nendza hat einige Eindrücke gesammelt (Seite 4).

Solidarität in Europa fordert nicht nur Alexandra Jentges in ihrem Artikel. Eine Demokratisierung der europäischen Institutionen und eine solidarische Wirtschafts- und Sozialpolitik sind unerlässlich (Seite 5).

Außenpolitik in schwierigen Zeiten – Gabor Frese berichtet von der Diskussionsveranstaltung mit Frank-Walter Steinmeier, die am 27. Juni im Theatersaal des Rudolf-Steiner-Hauses statt fand (Seite 6).

Kleine Anmerkung: Während ich diese Zeilen schreibe, verliert bei der Fußball-Europameisterschaft Deutschland gegen Frankreich. Da bin ich aber auch „national geplättet“!! In diesem satirisch gemeinten Sinne wünsche ich trotzdem noch angenehme Sommertage!

Dirk Schlanbusch

Hier herunterladen: Im Blickpunkt Juli 2016-online

Außenminister Steinmeier kündigt Kandidatur für den UN-Sicherheitsrat an

Frank-Walter SteinmeierAm Montag hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses offiziell die Kandidatur Deutschlands für einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für den Zeitraum 2019-2020 angekündigt. Er warb dafür mit den Worten von Willy Brandt: „Wir wollen ein Volk guter Nachbarn sein“ und betonte, dass Deutschland derzeit ein gefragter Vermittler bei verschiedenen Konflikten sei.

Das Manuskript der vollständigen Rede kann hier auf der Webseite des Auswärtigen Amtes eingesehen werden.

Im Anschluss fand im Rudolf-Steiner-Haus eine Podiumsdiskussion mit Frank-Walter Steinmeier und Niels Annen statt, auf der über die aktuellen außenpolitischen Themen und Herausforderungen diskutiert wurde. Ein ausführlicher Bericht über die Veranstaltung im Mittelweg 11 kann hier auf der Webseite von Niels Annen geöffnet werden.

Steinmeier und Annen

Landesparteitag: So viele Stimmen hat Olaf Scholz noch nie bekommen

OlafScholzHeute wurde Olaf Scholz auf dem SPD-Landesparteitag im Bürgerhaus Wilhelmsburg mit 304 von 312 der abgegebenen Landesdelegiertenstimmen erneut zum SPD-Landesvorsitzenden gewählt. Das entspricht einer Zustimmung von 97,4 Prozent.

In seiner rund halbstündigen Rede vor der Abstimmung beschrieb unser Bürgermeister, wie Hamburg mit neuen Infrastrukturprojekten und Innovationen die Zukunft der Stadt gestalten möchte. Den Bau von jährlich rund 10.000 bezahlbaren neuen Wohnungen benannte Olaf Scholz als eine der wichtigsten sozialen Aufgaben in der wachsenden Metropole.

Zu seinen drei Stellvertretern wurden Dr. Melanie Leonhard, Dr. Nils Weiland und Inka Damerau gewählt. Der Bürgerschaftsabgeordnete Milan Pein erhielt 86 Prozent der abgegebenen Stimmen als Kreisvertreter für Eimsbüttel im SPD-Landesvorstand.

IM BLICKPUNKT Juni 2016 - jetzt online!

Hallo liebe Blickpunkt-Leserinnen und -Leser! Es ist schon ein Kreuz mit der Krankenversicherung in Deutschland, obwohl unser Gesundheitssystem weltweit betrachtet nicht das Schlechteste ist.  Kosten bestimmter Arztleistungen, die von den gesetzlichen Krankenkassen nicht ersetzt werden (IGL), hohe Rezeptgebühren, Zuzahlungen für Krankentransporte, Krankenhausaufenthalte usw. belasten immer mehr den Geldbeutel der pflichtversicherten Bürger, insbesondere aber der Rentner und […] . . . → Weiterlesen: IM BLICKPUNKT Juni 2016 – jetzt online!

SPD-Infostand auf dem Osterstraßenfest

Das Osterstraßenfest fand dieses Jahr nicht wie gewohnt Anfang Mai, sonder am Wochenende vom 23. bis 24. April statt. Bei Sonne und Regen, Hagel und Schnee kamen nur rund 115 000 Besucher auf das Fest. 2015 sollen es nach Polizeiangaben hingegen 300 000 Gäste gewesen sein. Die Laune am SPD-Infostand in Eimsbüttel-Nord war trotz der Wetterkapriolen […] . . . → Weiterlesen: SPD-Infostand auf dem Osterstraßenfest