Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde der SPD in Eimsbüttel,
nun ist ja der Bürgermeister- und Senatorenwechsel schon fast wieder Geschichte. Ich hätte mir Neuwahlen gewünscht, aber so ist eben Politik.
Politik sind aber nicht nur die Großereignisse, über die die Medien täglich berichten, sondern sie fängt bei den einzelnen Parteimitgliedern und ihrem Zusammenschluss im Ortsverein bzw. in der SPD Hamburg im Distrikt an. Distrikte organisieren Infostände und Veranstaltungen, plakatieren, mobilisieren etc. Sie gewährleisten die Infrastruktur in der Fläche. Der Distrikt Eimsbüttel-Nord hat hierzu 36 (!) Jahre lang mit seinem Distriktsbüro im Hellkamp 54 beigetragen. Wir waren hierdurch auch im Stadtteil sichtbar. Jetzt müssen wir – schweren Herzens – zum 31. Oktober 2010 ausziehen. Eine neue Ladenfläche werden wir uns in Eimsbüttel wohl nicht leisten können. Es wird schon schwer genug werden, überhaupt Lagerraum für unsere Stellschilder und unser Material zu finden. Für Hinweise und Ideen sind wir dankbar!
Das soll uns aber nicht von unserer inhaltlichen Arbeit abhalten und deshalb haben wir bereits die nächste Veranstaltung für Ende September geplant (siehe Termine). Wir haben es in Hamburg ja seit geraumer Zeit mit immer mehr Volks- und Bürgerinitiativen zu tun. Gerade der Volksentscheid zur Schulreform und in Eimsbüttel der Bürgerentscheid zur Isebek hat unseren Unmut geweckt. Volksinitiativen wie „Unser Hamburg – Unser Netz!“ sind dagegen sehr hilfreiche und sinnvolle Instrumente, um dem Hamburger Senat sozusagen „Beine zu machen“. Wir befinden uns also in einem Spannungsfeld zwischen repräsentativer und direkter Demokratie, über das wir diskutieren wollen. Wir haben dazu Manfred Brandt, Landesvorstandsmitglied von Mehr Demokratie e. V. in Hamburg eingeladen. Mehr Demokratie e. V. hat in Hamburg die Einführung des neuen Wahlrechts durchgesetzt, die Plattformen Kandidaten- und Abgeordnetenwatch eingeführt und setzt sich für das Recht auf Volksentscheid ein. Ich bin sehr gespannt auf die Veranstaltung.
Mit solidarischen Grüßen
Carola Ensslen
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