Die Mitglieder haben entschieden

Update: Kanzlerin Merkel mit immerhin 42 Gegenstimmen aus Kreisen der Koalition gewählt.

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
liebe Freunde der SPD in Eimsbüttel,

Das waren lange und intensive Koalitionsverhandlungen, und wir als SPD-Mitglieder waren dazu aufgefordert, darüber zu entscheiden. Unsere Mitgliederversammlung hatte dazu schon zwei Tage nach der Wahl einen Beschluss gefasst, in dem es u.a. hieß:
„Eine etwaige Regierungsbeteiligung der SPD muss durch einen Mitgliederentscheid über die beiden Koalitionsoptionen legitimiert werden.“

Der Mitgliederentscheid ist ein wichtiges Mittel innerparteilicher Demokratie, und die vielen Parteieintritte in den letzten Wochen zeigen uns, dass auch bisher Außenstehende das so sehen. In unserem Kreisbüro gingen sogar vorübergehend die neuen Parteibücher aus. Wir freuen uns über die neuen Mitglieder auch in unserem Distrikt und hoffen auf ihre rege Beteiligung am Parteileben.

In unserer letzten Mitgliederversammlung wurde über das Pro und Contra „Große Koalition“ sehr engagiert diskutiert. Die überwältigende Mehrheit der Anwesenden zeigte sich dem gegenüber sehr kritisch bis ablehnend. Und keinesfalls kann man der Meinung eines „Abendblatt“-Kommentators zustimmen, dass die SPD-Mitglieder „zwischen der Übernahme von Verantwortung oder dem politischen Selbstmord der SPD“ wählen müssten. Auch nach einem mehrheitlichen „Nein“ wäre unsere politische Arbeit weitergegangen, und auch eine Staatskrise hätte ich für einen solchen Fall nicht gesehen. Jedes Mitglied konnte also für sich nach gründlicher Prüfung des Koalitionsvertrags entscheiden, ob sie oder er darin genügend sozialdemokratische Kernforderungen verzeichnet fand.
Ich persönlich habe mit „Ja“ gestimmt, weil viele Vereinbarungen meinen politischen Vorstellungen entsprechen; und wir sollten bei der Bewertung der Ergebnisse nicht vergessen, wie unbefriedigend unser Wahlergebnis ja war.

Allerdings bleibt mir ein schlechtes Gefühl dabei. Rot-rot-grün wäre sicher viel besser für Deutschland gewesen, und Frau Merkel hätte ich den Vorruhestand von Herzen gegönnt.

Mit solidarischen Grüßen
Rolf Polle

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