Wir hatten ja darüber berichtet, dass Ralf Stegner im Rennen um die Spitzenkandidatur für dich nächsten Landtagswahlen eine herbe Niederlage einstecken musste. Er hat dennoch – mit Unterstützung des Spitzenkandidaten Torsten Albig – wieder für den Landesvorsitz kandidiert. Allerdings gab es eine Gegenkandidatur des 64 Jahre alten ehemaligen Arbeitsministers Uwe Döring. Für Stegner ging es [...] . . . → Weiterlesen: Schleswig-Holstein: Ralf Stegner bleibt Landesvorsitzender
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Natürlich kann man alles am Fernseher verfolgen, ich will aber trotzdem einige Eindrücke bloggen, weil vor allem die Wahl in Baden-Württemberg womöglich bedeutungsvoll auch für die Bundesebene sein könnten. Aber auch die Kommunalwahlen in Hessen sollte man im Auge behalten, zumal in Frankfurt bis dato Schwarz-Grün regiert und die Hessen außerdem über die Schuldenbremse abstimmen. Was [...] . . . → Weiterlesen: Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen Die SPD in Schleswig-Holstein hat in einem sehr gut besuchten Vorstellungsmarathon mit anschließendem Mitgliederentscheid über den Spitzenkandidaten für die nächste Landtagswahl entschieden. Drei Kandidaten und eine Kandidatin sind angetreten: Torsten Albig, Brigitte Fronzek, Ralf Stegner und Mathias Stein. Heute fand die Auszählung unter notarieller Aufsicht statt. Die Beteiligung von fast 70% hat alle Erwartungen übertroffen. Das [...] . . . → Weiterlesen: Abstimmung in der SPD Schleswig-Holstein: Torsten Albig gewählt Protestseite von Dirk Olbertz gegen den JMStVViele werden sich jetzt sicher fragen: Jugend….. was? Was geht mich das an? Tatsächlich ist es ein Thema, das vor allem in der “Netzgemeinde” Wogen geschlagen hat, weil die dort vorgesehenen Jugendschutzmaßnahmen, wie etwa die Alterskennzeichnung von Webinhalten, zum einen für ungeeignet befunden wurde. Zum anderen wurde die Befürchtung [...] . . . → Weiterlesen: NRW-Landtag lehnt Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ab Das ist ein Thema, an dem sich die Geister durch alle Parteien hinweg scheiden und daher hat nun das Volk – zumindest in Bayern – entschieden: Absolutes Rauchverbot in Kneipen etc. ohne Wenn und Aber. Ich kann nicht verhehlen, dass mir das sehr sympathisch ist, auch wenn ich damit zugleich Protest hervorrufe… Politisch hat aber die [...] . . . → Weiterlesen: Bayern wollen absolutes Rauchverbot So langsam verstehe ich gar nichts mehr. Da hatte Hannelore Kraft einer Minderheitsregierung gerade eine Absage erteilt (SPIEGEL ONLINE vom 13.06.2010) und sich Kritik eingefangen, schon kommen ganz andere Töne aus Berlin*. Mir wollte das auch nicht so recht einleuchten. Warum soll man Rüttgers weiter machen lassen und ihm gar noch die Chance geben, jetzt das [...] . . . → Weiterlesen: Doch Minderheitsregierung in NRW? |
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