Aydan Özoğuz - Fluchtursachen bekämpfen

Heute fand im Ohnsorg-Theater eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Fluchtursachen bekämpfen – Entwicklungszusammenarbeit und Frauen stärken statt. Geladen hatten der Marie-Schlei-Verein und das Eine Welt Netzwerk Hamburg. Neben einem bunten Rahmenprogramm trat die Staatsministerin Aydan Özoğuz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, als Hauptrednerin auf. Die SPD-Politikerin berichtete von ganz persönlichen Erfahrungen aus dem Bieber […] . . . → Weiterlesen: Aydan Özoğuz – Fluchtursachen bekämpfen

Ist der Bundeswehreinsatz in Syrien völkerrechtskonform?

Niels Annen hat sich am vergangenen Montag im Bürgerhaus der Lenzsiedlung den Fragen der Eimsbütteler Bürgerinnen und Bürger gestellt. Im Mittelpunkt standen die kriegerischen Auseinandersetzungen in Syrien. Der Bundestagsabgeordnete erläuterte die drei Mitwirkungsschwerpunkte der Bundesregierung in der Region. Dazu zähle, so der 42-jährige SPD-Politiker, – den betroffenen Menschen vor Ort zu helfen, – diejenigen zu unterstützen, die […] . . . → Weiterlesen: Ist der Bundeswehreinsatz in Syrien völkerrechtskonform?

Niels Annen – Berlin und Hamburg

Agata Klaus im Gespräch mit Niels Annen Am 8. Februar weihte Niels Annen sein neues Wahlkreisbüro im Kreishaus, Helene-Lange-Straße 1, ein. Ich habe ihn im Anschluss daran zu seiner Arbeit zwischen Berlin und Hamburg befragt. Du hast zwei Büros, hier in Eimsbüttel und in Berlin, wo bist du öfter? N.A.: Es ist ziemlich ausgewogen, das hängt immer davon […] . . . → Weiterlesen: Niels Annen – Berlin und Hamburg

Die Mitglieder haben entschieden

Update: Kanzlerin Merkel mit immerhin 42 Gegenstimmen aus Kreisen der Koalition gewählt. Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freunde der SPD in Eimsbüttel, Das waren lange und intensive Koalitionsverhandlungen, und wir als SPD-Mitglieder waren dazu aufgefordert, darüber zu entscheiden. Unsere Mitgliederversammlung hatte dazu schon zwei Tage nach der Wahl einen Beschluss gefasst, in dem es u.a. hieß: „Eine etwaige […] . . . → Weiterlesen: Die Mitglieder haben entschieden

Schutz der Bürger vor Überwachungssystemen

Mit deutlicher Mehrheit hat der SPD-Kreisvorstand Eimsbüttel unseren Antrag zum Schutz der Bürger vor Überwachungssystemen beschlossen. Wir fordern darin folgendes: Die SPD setzt sich dafür ein, dass die Bundesregierung, die deutschen Geheimdienste (BND, Verfassungsschutz, MAD) sowie alle betroffenen Parlamente, insbesondere auch das EU-Parlament, und Behörden, – die Ausspähungen durch derartige Dienste auf deutschem Staatsgebiet oder im […] . . . → Weiterlesen: Schutz der Bürger vor Überwachungssystemen