Leider bin ich nicht mehr unmittelbar vor Ort, aber ich möchte dennoch einige Punkte von den beiden Tagen aufgreifen: Erst einmal geht ein herzlicher Glückwunsch an Niels Annen zu seiner Wiederwahl in den Parteivorstand! Ansonsten möchte ich die gestrige Quotenentscheidung nachtragen: Reiner Reißverschluss für die Landeslisten zur Bundestagswahl und 40%-Quote für die Wahlkreislisten. Da darf man in [...] . . . → Weiterlesen: SPD-Bundesparteitag – Tag 2+3
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Ich habe ja am Sonntag nur eine Stippvisite in Berlin gemacht. Trotzdem ist es immer wieder beeindruckend, Parteitagsluft zu schnuppern. Hier einige Impressionen: Mitbekommen habe ich ein wenig etwas von der Europa-Diskussion, u. a. mit Wortbeiträgen von Hans Eichel, Eckhard Kuhlwein, Niels Annen und natürlich Martin Schulz. Er hatte die undankbare Aufgabe, am Schluss zu reden, [...] . . . → Weiterlesen: Impressionen vom SPD-Bundesparteitag Manche Dinge entwickeln eine kuriose Eigendynamik. Da bemüht sich die Bundes-SPD, mit unzähligen Leitanträgen zum Bundesparteitag Anfang Dezember als die Partei der großen Würfe dazustehen. Und was passiert? Mediale Beachtung finden vor allem die Anträge zur Vorratsdatenspeicherung. Nicht zuletzt unser Antrag zur Vorratsdatenspeicherung aus Eimsbüttel-Nord kommt zu der zweifelhaften Ehre, der Antragskommission als Grundlage für ihren [...] . . . → Weiterlesen: Die SPD und die Vorratsdatenspeicherung – Ein Zwischenruf Viel Aufregung gab es um den elektronischen Entgeltnachweis, bis auch die Bundesregierung gemerkt hat, dass das Verfahren nichts taugt. Wie heise online meldet, hat nun der Bundesrat am 04.11.11 den Stopp von ELENA bestätigt. Leider soll es aber eine Nachfolgeregelung geben… Dennoch fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf zu prüfen, welche Daten umgehend zu löschen sind. [...] . . . → Weiterlesen: ELENA ist nun endgültig Geschichte Seit der Sendung von Günther Jauch am Sonntag nehme ich nun schweigend den Schmidtbrück-Hype zur Kenntnis, aber so langsam habe ich mehr als genug davon! Gerade müssen im Bundestag und auf EU-Ebene schwerwiegende Entscheidungen über die Zukunft Griechenlands und der EU getroffen werden, und von der SPD hört man kaum etwas anderes als die Kandidatenfrage, [...] . . . → Weiterlesen: Kanzlerkandidatendämmerung Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der SPD in Eimsbüttel, die Weihnachtszeit kommt nach dem September immer so schnell. Daher merkt Euch schon mal den Termin für unsere Weihnachtsfeier und Mitgliederehrung mit Innensenator Michael Neumann vor: Freitag, den 09. Dezember! Ansonsten treibt die Medien ja zurzeit intensiv die K-Frage um. Und es wird auch in der SPD heftig [...] . . . → Weiterlesen: Aus dem BLICKPUNKT Oktober 2011 |
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