Außenminister Steinmeier kündigt Kandidatur für den UN-Sicherheitsrat an

Am Montag hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses offiziell die Kandidatur Deutschlands für einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für den Zeitraum 2019-2020 angekündigt. Er warb dafür mit den Worten von Willy Brandt: „Wir wollen ein Volk guter Nachbarn sein“ und betonte, dass Deutschland derzeit ein gefragter Vermittler bei […] . . . → Weiterlesen: Außenminister Steinmeier kündigt Kandidatur für den UN-Sicherheitsrat an

Aydan Özoğuz - Fluchtursachen bekämpfen

Heute fand im Ohnsorg-Theater eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Fluchtursachen bekämpfen – Entwicklungszusammenarbeit und Frauen stärken statt. Geladen hatten der Marie-Schlei-Verein und das Eine Welt Netzwerk Hamburg. Neben einem bunten Rahmenprogramm trat die Staatsministerin Aydan Özoğuz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, als Hauptrednerin auf. Die SPD-Politikerin berichtete von ganz persönlichen Erfahrungen aus dem Bieber […] . . . → Weiterlesen: Aydan Özoğuz – Fluchtursachen bekämpfen

Olaf Scholz zum Thema Flucht

Unser Hamburger Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzender hat in diesem Monat einen umfangreichen Gastbeitrag für „Die Zeit“ geschrieben und betont u. a. die Bedeutung der Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union. „Ein Ende der Freizügigkeit und neue Binnengrenzen innerhalb der EU hätte fatale Folgen und kann deshalb niemand ernsthaft wollen. Um ein solches Scheitern zu verhindern, muss Europa handeln. […] . . . → Weiterlesen: Olaf Scholz zum Thema Flucht

Die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und Russland

Zu diesem Thema hatte die SPD-Eimsbüttel letzten Freitag zu einer Diskussionsveranstaltung in das SPD-Kreishaus in der Helene-Lange-Straße geladen. Podiumsteilnehmer waren Dr. Gabriele Kötschau (Handelskammer), Knut Fleckenstein (MdEP) und Niels Annen (MdB). Die NDR Info-Redakteurin, Kathrin Schmid, übernahm die Moderation. Nach der Begrüßung erteilte die Moderatorin der Leiterin der Vertretung der Handelskammer Hamburg in St. Petersburg, Frau […] . . . → Weiterlesen: Die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und Russland

Ist der Bundeswehreinsatz in Syrien völkerrechtskonform?

Niels Annen hat sich am vergangenen Montag im Bürgerhaus der Lenzsiedlung den Fragen der Eimsbütteler Bürgerinnen und Bürger gestellt. Im Mittelpunkt standen die kriegerischen Auseinandersetzungen in Syrien. Der Bundestagsabgeordnete erläuterte die drei Mitwirkungsschwerpunkte der Bundesregierung in der Region. Dazu zähle, so der 42-jährige SPD-Politiker, – den betroffenen Menschen vor Ort zu helfen, – diejenigen zu unterstützen, die […] . . . → Weiterlesen: Ist der Bundeswehreinsatz in Syrien völkerrechtskonform?